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LINKE beschließt "Entwurf für ein Landtagswahlprogramm"
LINKE beschließt "Entwurf für ein Landtagswahlprogramm" Während andere Parteien sich vor allem mit Personalfragen befassen, intensiviert DIE LINKE die inhaltliche Diskussion für eine neue, sozial gerechte Landespolitik nach den Neuwahlen zum Niedersächsischen Landtag. Fast auf den Tag ein Jahr vor dem Wahltermin, am 21. Januar 2012, hatte die Partei eingeladen zu einem "Landespolitischen Ratschlag", an dem über 160 Linke mit und ohne Parteibuch teilnahmen. Die 15 Einführungsreferate zur Plenumsdiskussion und zu den einzelnen thematischen Arbeitsgruppen wurden dort fast ausschließlich von GewerkschafterInnen und anderen fortschrittlichen Menschen gehalten, die nicht der Partei angehören. DIE LINKE hat an diesem Tag also vor allem zugehört.
Interview: Der neue Kreisvorsitzende der Linken in Wolfsburg gibt antworten.
Redaktion: Bastian, seit Anfang des Jahres bist Du Kreisvorsitzender der Linken in Wolfsburg. Welche neuen Herausforderungen sind damit verbunden?
Bastian: Als Mitglied der Linken hat man es nie einfach und darum hat man es auch als ihr Vorsitzender nicht einfach. Unsere Partei ist jetzt 5 Jahre alt. Wir haben uns gegründet, um eine Opposition gegen die Einheitspolitik der anderen zu sein. Ich erinnere an die Aussage von Franz Müntefering (SPD): „Es ist unfair uns an unseren Wahlversprechen zu messen.“ Wir sind in den letzten Jahren die Partei gewesen, die auf die falschen Versprechungen aufmerksam gemacht hat. Darüber hinaus haben wir aber auch eigene Themen auf die politische Tagesordnung gebracht. DIE LINKE forderte z.B. als erste Partei die Einführung des Mindestlohns. Die Gewerkschaften zogen nach. Eine Partei wie DIE LINKE bekennt sich zu ihren Versprechen. Wir nehmen keine Konzernspenden an und sind darum nicht käuflich. Das ärgert zum einen die Wirtschaftslobbyisten und zum anderen die Parteien, die seit Jahren immer wieder die Wahlversprechen über Bord werfen, um ihre Sponsoren nicht zu verärgern.
Nach Expertenrunde: DIE LINKE für Selbstverwaltetes Jugendkulturzentrum am ZOB
Eine jugendgerechte Innenstadt zu gestalten war das Ziel einer ersten "Expertenrunde", zu dem der Fachbereich Jugend der Stadt Wolfsburg eingeladen hatte. Für DIE LINKE nahmen der Kreisvorsitzende Bastian Zimmermann und der sozialpolitischer Sprecher Christoph Mai teil. Insgesamt lies die Beteiligung der Wolfsburger Politik zu wünschen übrig. Detlef Conradt (SPD) nahm die erste Stunde als Ortsbürgermeister Stadtmitte teil, FDP/WTZ und Grüne schickten ihre Geschäftsführerinnen. Erfreulich war die Beteiligung junger Menschen, aus dem Jugendhaus Ost oder der Musikschule, die neben zahlreichen städtischen Mitarbeitern die Runde bereicherten.
"Viele junge Menschen wünschen sich die Markthalle als Skatehalle umzubauen", wusste Bastian Zimmermann, der sich bereits im letzten Jahr mit Jugendlichen der BMX-Szene getroffen hatte.
Termine
Mittwoch, 09.05.12, 18:30
Mitgliederversammlung
Linkes Zentrum, Laagbergstr. 55
Regelmässige Termine
Jeden Mittwoch im Monat, 12:00 Uhr
Aktionsrat für Mitglieder
und SymphatisantInnen
im Linken Zentrum, Laagbergstr. 55
Jeden ersten Mittwoch im Monat, 10:30 Uhr
Aktion Wolfsburger Tafel
im Linken Zentrum, Laagbergstr. 55
Jeden zweiten Mittwoch im Monat, 18:00 Uhr
Mitgliederversammlung
im Linken Zentrum oder Centro Italiano
